Impressum

Standorte

BRISTOL
One Portwall Square
Portwall Lane
Bristol, BS1 6BH
Tel.: +44 (0)117 910 3200
Fax.: +44 (0)117 910 3201
Email: bristol@hlk-ip.com

LONDON
Cheapside House
138 Cheapside
London, EC2V 6BJ
Tel.: +44 (0)207 611 7900
Fax.: +44 (0)207 611 7901
Email: london@hlk-ip.com

GLASGOW
Allan House
21-25 Bothwell Street
Glasgow, G2 6NL
Tel.: +44 (0)141 433 7110
Fax.: +44 (0)117 910 3201
Email: glasgow@hlk-ip.com

LEEDS
Fountain House
4 South Parade
Leeds, LS1 5QX
Tel.: +44 (0)113 393 1921
Fax.: +44 (0)113 269 1512
Email: leeds@hlk-ip.com

MÜNCHEN
Bürkleinstraße 10
80538 München
Tel.: +49 (0) 89 6227 1760
Fax.: +49 (0) 89 6227 1789
Email: munich@hlk-ip.com

Verantwortlichkeit für journalistisch-redaktionellen Inhalt der Website

Haseltine Lake Kempner LLP ist Anbieterin der Website Haseltine Lake Kempner. Sofern Sie Fragen zum journalistisch-redaktionell gestalteten Inhalt der Website haben, kontaktieren Sie bitte den Verantwortlichen, Graham Lambert, email: glambert@hlk-ip.com.

Haseltine Lake Kempner LLP

Haseltine Lake Kempner LLP ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung unter den Bestimmungen des Limited Liability Partnerships Act 2000, eingetragen in England und Wales unter der Registernummer OC344156.

Eingetragener Sitz: One Portwall Square, Portwall Lane, Bristol, BS1 6BH, Vereinigtes Königreich.

Haseltine Lake Kempner LLP unterliegt der britischen Aufsichtsbehörde dem Intellectual Property Regulation Board (IPReg).

Ust-IdNr.: GB232404702

Berufsbezeichnung und zuständige Kammer/Aufsichtsbehörde

Unsere UK Patent Attorneys sind im Vereinigten Königreich zugelassen und Mitglieder des Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA). Sie werden von dem Intellectual Property Regulation Board (IPReg) reguliert.

Unsere Irish Patent Agents sind in Irland zugelassen und stehen auf der entsprechenden Liste des Irish Patents Office.

Unsere European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).

Unsere UK Trade Mark Attorneys sind Mitglieder des Chartered Institute of Trade Mark Attorneys (CITMA) und werden von der Intellectual Property Regulation Board (IPReg) reguliert.

Unsere englischen Solicitors sind Mitglieder der Law Society of England & Wales und werden von der Solicitor Regulation Authority (SRA) beaufsichtigt.

Berufsrechtliche Regeln

Für die UK Patent und Trade Mark Attorneys gilt der IPReg Code of Conduct.

Für die Irish Patent Agents gelten der Patents Act 1992 und die entsprechenden Regeln.

Für European Patent Attorneys gilt der Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives before the European Patent Office.

Für Solicitors gelten der IPReg Code of Conduct und der SRA Code of Conduct 2011.

Informationen zu den Berufsregelungen für englische Solicitor finden Sie auf der Internetseite der Solicitors Regulation Authority (https://www.sra.org.uk/solicitors/handbook/code/), alle Vorschriften zu den Berufsregelungen für Patentanwälte (UK und EU) lassen sich von der Webseite der FICPI, der IPReg sowie des epi abrufen.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist allen unseren Anwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor diesem Hintergrund prüfen wir vor Annahme eines Mandats immer, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.

Berufshaftpflicht

Wir unterhalten im Vereinigten Königreich eine Berufshaftpflichtversicherung bei PAMIA, 90 Fenchurch St, London EC3M 4ST, UK. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit und genügt den Anforderungen der Vorschriften der IPReg.

Compliance/Informationen

Wir verpflichten uns, die Standesregeln sowie insgesamt hohe Standards zu erfüllen und verantwortungsbewusste Geschäftspraktiken anzuwenden.

Die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen dienen lediglich als allgemeine Informationen und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung sowie die Verbreitung von Inhalten unserer Website (inkl. Fotos, Illustrationen und Artikel), die unter Urheberrechtsschutz stehen, bedürfen der Zustimmung. Zitate haben mit dem Hinweis auf die/den Autor/-in und Quellenangabe zu erfolgen.

Bei den angebotenen direkten oder indirekten Verlinkungen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”) übernehmen wir keine Haftung für deren Inhalt.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, unterliegen alle Verträge zwischen Haseltine Lake Kempner LLP und den Mandanten unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen.

HL Renewals LLP

HL Renewals LLP ist eine eigenständige Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung die vollständig der Haseltine Lake Kempner LLP gehört. Sie kümmert sich um Schutzrechtserhaltungen jeder Art (z.B. Schutzverlängerung erteilter oder registrierte Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster sowie die Zahlung der Verlängerungsgebühren).

HL Renewals LLP ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung unter den Bestimmungen des Limited Liability Partnerships Act 2000, eingetragen in England und Wales unter der Registernummer OC344167.

Eingetragener Sitz: One Portwall Square, Portwall Lane, Bristol, BS1 6BH, Vereinigtes Königreich.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, unterliegen alle Verträge zwischen HL Renewals LLP und den Mandanten den allgemeinen Geschäftsbedingungen von HL Renewals: HL Renewals LLP Terms of Business.

Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat nach der ODR-Verordnung [Verordnung (EU) Nr. 524/2013] eine europäische Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) eingerichtet. Sie ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden.

Haseltine Lake Kempner ist weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach Maßgabe der ADR-Richtlinie teilzunehmen.

Die nachstehenden Informationen sind erforderlich gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)Kanzlei

HL Kempner PartG mbB

Bürkleinstraße 10

80538 München

Deutschland

Tel.: +49 (0) 89 6227 1760
Fax.: +49 (0) 89 6227 1788
E-Mail: info@hlk.eu

Rechtsform

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

Registergericht

Amtsgericht München

Partnerschaftsregister PR 1958

USt-IdNr.

DE 325 386 170

Vertretungsberechtigte Partner

James Ward

Jason Dainty

Philip Davies

Jana Crewett

Thomas Grimm

Berufsbezeichnung und zuständige Kammer/ Aufsichtsbehörde

Unsere deutschen Patentanwälte sind in Deutschland zugelassen und Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer, die als Aufsichtsbehörde für sie zuständig ist.

Unsere Irish Patent Agents sind in Irland zugelassen und auf der entsprechenden Liste des irischen Patentamtes gelistet. Sie sind ebenfalls Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer, die als Aufsichtsbehörde für sie zuständig ist.

Unsere European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).

Unsere deutschen Rechtsanwälte sind in Deutschland zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München, die als Aufsichtsbehörde für sie zuständig ist. Die deutschen Rechtsanwälte sind zudem zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien.

Unsere Solicitors sind Mitglieder der Law Society of England & Wales und der Rechtsanwaltskammer München, die als Aufsichtsbehörde für sie zuständig ist.

Berufsrechtliche Regeln

Für deutsche Patentanwälte/ Patentanwältinnen gelten die Patentanwaltsordnung (PAO), sowie die Berufsordnung der Patentanwälte. Sie sind auch Mitglieder der Federation Internationale des Conseils en Propriete Industrielle (FICPI) und es gelten die entsprechenden Standesregeln. Alle Vorschriften zu den Berufsregelungen für Patentanwälte lassen sich von der Webseite der Patentanwaltskammer, der FICPI,  sowie des epi abrufen.

Für in Deutschland praktizierende Irish Patent Agents gelten ebenfalls folgende Regeln: die Patentanwaltsordnung (PAO) und die Berufsordnung der Patentanwälte. Zusätzlich gilt für Irish Patent Agents der Patents Act 1992 und die entsprechenden Regeln.

Für European Patent Attorneys gilt der Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives vor dem Europäischen Patentamt (EPA).

Für deutsche Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen gelten folgende Berufsregeln: die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) und die Fachanwaltsordnung (FAO), sowie das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG) und die Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE). Informationen zu den Berufsregelungen für Rechtsanwälte finden Sie auf den Internetseiten der Bundesrechtsanwaltskammer.

Für unsere Solicitors gelten der IPReg Code of Conduct, der SRA Code of Conduct 2011 und die Berufsregeln für deutsche Rechtsanwälte.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist unseren Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor diesem Hintergrund prüfen wir vor Annahme eines Mandats deshalb immer, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.

Berufshaftpflicht

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der Zurich Insurance plc, Niederlassung für Deutschland, Platz der Einheit 2, 60327 Frankfurt am Main. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).

Compliance/Informationen

Wir verpflichten uns, die Standesregeln und hohen Standards zu erfüllen und im gesamten Unternehmen verantwortungsbewusste Geschäftspraktiken anzuwenden.

Die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Informationen dienen lediglich als allgemeine Informationen und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung, sowie die Verbreitung von Inhalten unserer Webseite (inkl. Fotos, Illustrationen und Artikel), die unter Urheberrechtsschutz stehen, bedürfen der Zustimmung. Zitate haben mit dem Hinweis auf die/den Autorin/Autoren und mit Quellenangabe zu erfolgen.

Bei den angebotenen direkten oder indirekten Verlinkungen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”) übernehmen wir keine Haftung für deren Inhalt.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, unterliegen alle Verträge zwischen HL Kempner und den Mandanten den allgemeinen Mandatsbedingungen.

Verantwortlicher im Sinne des § 55 Abs. 2 RStV (Rundfunkstaatsvertrag)

Der Anbieter der Webseite ist die HL Kempner PartG mbB, eine eingetragene Partnerschaft mit beschränkter Haftung.

Als Ansprechpartner für die journalistisch-redaktionell gestalteten Inhalte steht Ihnen James Ward, Bürkleinstraße 10, 80538 München, Deutschland (E-Mail: jward@hlk.eu; Tel: +49 (0) 89 6227 1760) zur Verfügung.

HL Renewals LLP

HL Renewals LLP ist eine eigenständige Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung, welche vollständig unserem Kooperationspartner Haseltine Lake Kempner LLP gehört. Sie kümmert sich um Schutzrechtserhaltungen jeder Art (z.B. Schutzverlängerung erteilter oder registrierter Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster, sowie die Zahlung der Verlängerungsgebühren).

HL Renewals LLP ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung unter den Bestimmungen des Limited Liability Partnerships Act 2000, eingetragen in England und Wales unter der Registernummer OC344167.

Eingetragener Sitz: One Portwall Square, Portwall Lane, Bristol, BS1 6BH, Vereinigtes Königreich.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, unterliegen alle Verträge zwischen HL Renewals LLP und den Mandanten den allgemeinen Geschäftsbedingungen von HL Renewals: HL Renewals LLP Terms of Business.

Streitbeilegung nach ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat nach der ODR-Verordnung [Verordnung (EU) Nr. 524/2013] eine europäische Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) eingerichtet. Sie ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden.

Wir werden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.